Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
(1)Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Christian Neuwirth) über https://antikes-glas schließen .de-Website. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird der Einbeziehung ggf. von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Als Unternehmer gilt jede natürliche Person, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit abschließt.
§ 2 Vertragsschluss
(1)Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Produkten .
(2)Sobald Sie das jeweilige Produkt auf unserer Website einstellen, unterbreiten wir Ihnen über das Online-Warenkorbsystem ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung genannten Bedingungen.
(3)Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Mit dem Absenden der Bestellung über den entsprechenden Button („zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“ / „jetzt kaufen“, „zahlungspflichtig bestellen“, „bezahlen“ / „jetzt bezahlen“ o.ä.) erklären Sie sich rechtsverbindlich verbindliche Annahme des Angebots, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4)An uns gerichtete Anfragen zur Angebotserstellung verpflichten Sie nicht. Wir unterbreiten Ihnen ein schriftliches und verbindliches Angebot (z. B. per E-Mail), das Sie innerhalb einer Frist von 5 Tagen annehmen können.
(5)Die Abwicklung der Bestellung und die Übersendung aller für den Vertragsschluss erforderlichen Daten erfolgen per E-Mail teilautomatisiert. Sie müssen daher sicherstellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang der jeweiligen E-Mails gewährleistet ist. Insbesondere müssen Sie sicherstellen, dass die entsprechenden E-Mails nicht durch einen SPAM-Filter blockiert werden.
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu den angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung per „PayPal“ / „PayPal Checkout“
Bei Auswahl einer über „PayPal“ / „PayPal Checkout“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.rl et Cie, SCA (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; „PayPal“). Die einzelnen Zahlungsarten per „PayPal“ werden Ihnen auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang unter einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche angezeigt. „PayPal“ kann zur Zahlungsabwicklung andere Zahlungsdienste nutzen; Sofern besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie hierüber gesondert informiert. Weitere Informationen zu „PayPal“ finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-... .
§ 4 Zurückbehaltungsrecht , Eigentumsvorbehalt
(1)Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2)Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3)Sofern Sie Unternehmer sind, gelten ergänzend folgende Bedingungen:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist vor Übergang des Eigentumsrechts an der Ware nicht gestattet.
b) Sie können die Ware im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsganges weiterveräußern. Insoweit treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus der Weiterveräußerung erwachsen, an uns ab und wir nehmen die Abtretung an. Darüber hinaus sind Sie zur Einziehung der betreffenden Forderung ermächtigt. Sofern Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei der Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neu entstehenden Sache. Dieses Miteigentum entspricht dem Verhältnis, das zwischen dem Rechnungswert der Vorbehaltsware und den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung besteht.
d) Auf ein solches Verlangen sind wir verpflichtet, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten liegt in unserer Verantwortung.
§ 5 Gewährleistung
(1)Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2)Sofern wir Sie hierüber vor Abgabe der Vertragserklärung informieren und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die vorstehende Beschränkung gilt nicht:
- für von uns schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei sonstigen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.
(3)Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit, erkennbare Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns und dem Versandunternehmen Ihre Beanstandungen unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Auch wenn Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, hat dies keinerlei Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(4)Weicht eine Beschaffenheit der Ware von den objektiven Anforderungen ab, so gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung von uns hierauf hingewiesen wurden und die Abweichung zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde .
(5)
(1)Es gilt deutsches Recht. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Kunden nur dann, wenn sie nicht zum Widerruf des durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der jeweilige Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, gewährleisteten Schutzes führt (Profit-im-Zweifel-Prinzip). ).
(2)Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Christian Neuwirth
Braunschweiger Str. 18a-20
31167 Bockenem
Deutschland
Telefon: 050672490799
E-Mail: ch.neuwirth@antikes-glas.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr .
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Informationen zum Vertragsschluss
Die technischen Schritte des Vertragsschlusses, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Vertragsschluss“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I. ).
3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
3.1 Vertragssprache ist Englisch.
3.2 Der vollständige Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über das Online-Warenkorbsystem ausgedruckt oder über die Druckfunktion des Browsers elektronisch gesichert werden. Nach Eingang der Bestellung bei uns werden Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlichen Pflichten bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erneut per E-Mail zugesandt.
3.3 Alle Vertragsinformationen werden Ihnen im Rahmen eines verbindlichen Angebots in Textform, bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems, z. B. per E-Mail, zugesandt, die Sie ausdrucken oder sicher elektronisch speichern können.
4. Verhaltenskodizes
4.1 Wir unterliegen freiwillig den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/
5. Wesentliche Merkmale der Ware bzw. Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware bzw. Dienstleistung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1 Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise stellen Gesamtpreise dar, ebenso die Versandkosten. Sie beinhalten alle Preisbestandteile inklusive aller anfallenden Steuern.
6.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie können durch Anklicken des entsprechenden Buttons auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot eingesehen werden, werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind zusätzlich von Ihnen zu tragen, sofern nicht eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3 Bei Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können für uns unverhältnismäßige Zusatzkosten wie Zölle, Steuern oder Überweisungsgebühren (Überweisungs- oder Devisengebühren der Banken) anfallen, die Sie zu tragen haben.
6.4 Die Kosten einer Geldüberweisung müssen Sie auch dann tragen, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung jedoch außerhalb der Europäischen Union veranlasst wird.
6.5 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden Ihnen durch Anklicken des entsprechenden Buttons auf unserer Website angezeigt bzw. im jeweiligen Angebot offengelegt.
6.6 Sofern bei den jeweiligen Zahlungsarten nichts anderes angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem abgeschlossenen Vertrag sofort fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1 Die Lieferbedingungen, Liefertermine und ggf. bestehende Lieferbeschränkungen können Sie durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot einsehen.
7.2 Wenn Sie Verbraucher sind, ist Folgendes gesetzlich geregelt: Die Gefahr, dass die verkaufte Sache beim Versand zufällig zerstört oder verschlechtert wird, geht unabhängig davon, ob der Versand versichert ist oder nicht, erst mit der Auslieferung der Sache auf Sie über. Dies gilt nicht, wenn Sie ein von uns nicht benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Wenn Sie Unternehmer sind, erfolgt die Lieferung und der Versand auf eigenes Risiko.
8. Gesetzliches Gewährleistungsrecht
Die Haftung für Mängel richtet sich nach den Bestimmungen „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese SBTs und Kundendaten wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Rechtsanwälten des Händlerbundes erstellt und werden ständig auf Rechtskonformität überprüft. Die Händlerbund Management AG gewährleistet die Rechtssicherheit der Texte und übernimmt die Haftung bei Abmahnungen. Nähere Informationen finden Sie auf der folgenden Website : https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssi... .
letzte Aktualisierung: 29.11.2023
